WOHIN TREIBT’S EUROPA - Teil 4: Europa und das Mittelmeer

WOHIN TREIBT’S EUROPA - Teil 4: Europa und das Mittelmeer

Die Region südlich und südöstlich von Europa - die MENA-Region - ist eine von vielen Konflikten durchwachsene. Daran sind die europäischen Länder nicht ganz unschuldig. Viele, vor allem arabische Staaten und deren Bevölkerungen waren Opfer kolonialer Konflikte und Besetzungen. Und Israel wurde nicht zuletzt ein entscheidender Zufluchtsort für Jüdinnen und Juden, die vor den in vielen Teilen Europas stattfindenden Pogromen und letztendlich dem Holocaust flüchteten. Notwendigerweise führte das zu Konflikten mit der arabischen Bevölkerung in Palästina. 

WOHIN TREIBT’S EUROPA? - Teil 3: Europa und die USA 

WOHIN TREIBT’S EUROPA? - Teil 3: Europa und die USA 

Das Verhältnis der Europäischen Union zu den USA ist ein wechselhaftes - von beiden Seiten aus. Manchmal treibt‘s Europa in Richtung der USA und manchmal weg von den USA. Aber unzweifelhaft ist Europa ein Verbündeter der USA. Nicht immer war dieses Verhältnis eines, das beiden zum Ruhme gereichte. Vor allem der Sklavenhandel erzeugte eine schändliche und verbrecherische Vernetzung zwischen den beiden Kontinenten - und auch mit Afrika.  Von dort kamen allerdings die Opfer - wenngleich zum Teil(!) unter Mithilfe einiger lokaler Akteure. Das ändert nichts an der ungeheuren Schuld des Westens, eine Schuld, die nach Meinung vieler auch heute noch nicht abgetragen ist. 

WOHIN TREIBT‘S EUROPA? - Teil 2: Europa und der Rest

WOHIN TREIBT‘S EUROPA? - Teil 2: Europa und der Rest

Allzu oft ist - das westliche, liberale - Europa, von einer sehr eurozentrischen und arroganten Sicht auf die Welt ausgegangen. Da gab es Europa und die USA, also den Westen und den Rest. Diese Sichtweise hing eng mit dem Kolonialismus zusammen, in dem viele europäische Staaten eine unrühmliche Rolle gespielt haben. Und auch nach der formellen Entkolonialisierung gab es oft einseitige Abhängigkeiten. Oftmals haben Kolonialländer auch nach der Unabhängigkeit ihrer ehemaligen Kolonien militärisch und/oder ökonomisch interveniert. Der - ehemals belgische - Kongo ist das furchtbarste Beispiel. Und vielfach haben andere Länder innerhalb Europas diese Haltung akzeptiert oder sogar davon profitiert. Man darf auch nicht vergessen, dass die ursprüngliche europäische Einigung in Form der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaften von Ländern gegründet wurde, die alle eine Verstrickung in eine koloniale Vergangenheit hatten - mit Ausnahme von Luxemburg. 

WOHIN TREIBT‘S EUROPA?  - Teil 1: Auf dem Weg zur Verteidigungsunion?

WOHIN TREIBT‘S EUROPA?  - Teil 1: Auf dem Weg zur Verteidigungsunion?

Wenige Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament im Jahre 2004 hatte ich ein kleines Büchlein verfasst, mit dem Titel „Wohin treibt‘s Europa“. Ich habe bewusst das Wort treiben gewählt, bringt es doch eine Mischung von aktivem Handeln und von passiven Getrieben werden zum Ausdruck. Wenn wir die Europäische Union - und in diesem Zusammenhang verwende ich oftmals den Begriff Europa als Synonym - betrachten und die Entwicklungen der letzten Jahre, so waren die entscheidenden Entwicklungen immer eine Kombination von „äußeren“ Einflüssen und inneren „autonomen“ Entscheidungen. In mehreren Beiträgen möchte ich den nächsten Wochen versuchen darzustellen, wohin Europa treibt bzw. aus meiner Sicht treiben soll. 

10 YEARS SINCE CROATIA’S EU ACCESSION - 20 YEARS SINCE THE THESSALONIKI SUMMIT

10 YEARS SINCE CROATIA’S EU ACCESSION - 20 YEARS SINCE THE THESSALONIKI SUMMIT

It is now ten years since the European Union underwent its last enlargement: after long negotiations, Croatia became a member of the EU on July 1st, 2013. At the time, the governments of several EU member states were skeptical of or even opposed to the enlargement process. As rapporteur of the European Parliament for Croatia’s accession, I sought to positively influence the political climate in such countries to gain the necessary support. 

DIE ERWEITERUNG 

DIE ERWEITERUNG 

Am 13.6 erhielt Robert Menasse den Bruno Kreisky Preis für das politische Buch. Als Vorsitzender der Jury begründete ich diese Auszeichnung. Dabei fand der Termin der Überreichung des Preises einen Tag nach meiner Rückkehr von der gemeinsamen Reise in den Westbalkan, vor allem nach Albanien, statt. Dieses Land und dessen Nationalheld Skanderbeg spielen eine entscheidende Rolle im Roman von Robert Menasse. 

CONDITIONS FOR PEACE BETWEEN UKRAINE AND RUSSIA

CONDITIONS FOR PEACE BETWEEN UKRAINE AND RUSSIA

Very few people desire a prolonged war between Ukraine and Russia – a war that risks ending in a nuclear disaster. But there are widely different opinions about how this war could be ended – not only between politicians and military experts but also between political scientists. The same is true of debates over why the war began and who started it. To talk of a possible and peaceful end to the war, we must first return to the beginning of the conflict. Although it may seem clear who started the war, there is an ongoing debate even in Western countries about where the “true” responsibility for the war lies.

RWANDA: FROM TRAGIC PAST TO INNOVATIVE FUTURE 

RWANDA: FROM TRAGIC PAST TO INNOVATIVE FUTURE 

Having recently returned from a four-day visit to Rwanda – specifically its capital, Kigali, and the surrounding area – I find it difficult to write a comprehensive report and draw balanced conclusions on my trip. Over the past years, I have read several books and many articles in newspapers and magazines about Rwanda’s recent history. I even met its long-time president Paul Kagame –  before he became president –  with my then-group leader, Pauline Greene, in the European Parliament. Most publications in the West, while praising Kagame’s efforts to overcome the collective trauma of the genocide and promote digital innovation and entrepreneurship in the country, criticize his authoritarian style of governance. Without a doubt, these two sometimes contradictory sides of Kagame’s leadership exist. But would any other governing style be more conducive to overcoming the country’s trauma? And what does democracy mean for the citizens of a country with such a horrible recent history? 

ÜBERLEBT ERDOGAN, DER GROSSE JONGLEUR DIE WAHLEN?

ÜBERLEBT ERDOGAN, DER GROSSE JONGLEUR DIE WAHLEN?

Am 14.5 werden in der Türkei entscheidende Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden - soweit kein „unerwartetes“ Ereignis dazwischenkommt. Allerdings schon nach dem furchtbaren Erdbeben im Osten der Türkei haben manche erwartet, Präsident Erdogan werde versuchen die Wahlen zu verschieben. Aber er wollte anscheinend kein zusätzliches Risiko eingehen. Ein Risiko besteht jedenfalls angesichts der Stimmung im Lande und der Kritik an der von ihm unterstützten Baulobby, die für die großen Erdbeben Schäden mit verantwortlich ist. Aber leicht wird es nicht sein, die Siegesserie von Tayip Erdogan zu unterbrechen.