Der Sturz des Assad Regimes in Syrien ist für viele Syrier und darüber hinaus eine große Freude. Dennoch mischt sich Unsicherheit und Skepsis in diese Freude. Niemand kann vorhersagen, wie sich der Sturz des syrischen Diktators und die Machtübernahme durch die Islamisten auswirken werden. Statt Frieden kann es auch zu neuerlichen gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen.
TRUMP - FRIEDENSSTIFTER ODER KRIEGSTREIBER?
Es ist nicht leicht, Trumps außenpolitische und militärische Aktivitäten schon Wochen vor seinem Amtsantritt zu beurteilen. Aber er war ja schon einmal Präsident und vom ihm selbst, aber auch aus seiner früheren und gegenwärtigen Umgebung, gibt es etliche Anhaltspunkte um eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen.
IDENTITÄTSPOLITIK UND OPFERKULTUR - VON DEN USA BIS ZUM BALKAN
Die Diskussionen nach und zu den jüngsten Wahlen in den USA, aber auch in einigen europäischen Staaten, waren nicht zuletzt durch den Unterschied zwischen dem erwarteten und tatsächlichen Wahlverhalten einzelner Bevölkerungsgruppen und durch Einschätzung der Opfergefühle in weiten Teilen der Bevölkerung gekennzeichnet. Viele - vor allem liberale und linke Kräfte - haben erwartet, dass die nicht-weiße Bevölkerung (Schwarze, Latinos etc.) mit deutlicher Mehrheit Kamala Harris wählen und dass ebenso deutlich Frauen die Kandidatin der Demokraten wählen würden.
TRUMP - EUROPE SHOULD BE PREPARED TO ACT
Is what Donald Trump represents, a reason to be afraid—especially here in Europe? Developments in the U.S. have a direct impact on European policies and trends due to the close economic and political connections between the U.S. and Europe. This pertains not only to the new characteristics and attitudes of American society but also to the political consequences of recent elections. In many respects, the U.S. has become “Trump Land,” and there are also political forces in Europe eager to reshape our societies in a similar way.
TRUMP DER GROSSE WAHLSIEGER
Trump nahm sich kein Blatt vor dem Mund und hat seine Gegnerin wüst beschimpft. Vor allem vertraute er auf den Slogan aus dem ersten Wahlkampf: Make America Great Again. Was immer das heissen mag. Jedenfalls hat ihm sein in mehrfacher Hinsicht starkes Auftreten den Sieg gebracht und überdies auch mitgeholfen die Mehrheit im Senat für „seine“ Republikaner zu erreichen. Nicht nur seine Anhänger in den USA sondern auch darüberhinaus werden jubeln.
Die EU und der Iran: Chancen für eine neue Strategie?
Im Gastblog beleuchtet Politikwissenschafter Heinz Gärtner den schwindenden Einfluss der EU im Nahen Osten, insbesondere im Verhältnis zum Iran, und schlägt eine kreative diplomatische Lösung vor, bei der die EU Sanktionen gegen den Iran im Austausch für dessen Anerkennung Israels innerhalb der Grenzen von 1967 aufheben könnte, um den Frieden in der Region zu fördern.
UNGARN: VON DER REVOLUTION ZUM AUTORITARISMUS
So sehr auch sein heutiger Europaminister - der im Übrigen im EU Parlament bei einem liberalen ungarischen Abgeordneten als Assistent arbeitete - bei unserem Besuch in Budapest kenntnisreich und pragmatisch argumentierte, an der Realität einer autoritär und anti-europäisch handelnden Regierung ändert das nichts. Solange die eigene Bevölkerung und das übrige Europa Viktor Orban wirken lässt oder sogar unterstützt wird er den autoritären und gegenüber der Ukraine unsolidarischen Weg gehen.
EUROPE AND GEOPOLITICS - A CONTRADICTION?
Internal changes in voters' decisions accompany external challenges. Migration—especially its irregular form—has brought strong gains for anti-European and anti-migration parties. Perhaps, with stronger representation in the national parliaments and the European Parliament, these parties will become less anti-European, but their concept of Europe is authoritarian, inward-looking, and isolationist. Geopolitics is not on their mind—except for the willingness to join the club of authoritarian-ruled countries. Authoritarian connections across national borders are the only globalization accepted and promoted by nationalists.
MIDDLE EAST - FROM WAR TO PEACE?
Two parallel worlds seem to exist in the Middle East. The world which is immediately present in our minds is one of conflicts, violence, and war. And that world took on a new profile by the attack of Hamas on October 7, 2023, and the answer of Israel in completely destructing Gaza and the war between Israel and Hezbollah. Nearly every minute a new element of brutality and killing adds to the vicious circle of violence. To think these days about peace may sound obscene.
EUROPE AT A CROSSROADS - AGAIN
At a recent EUROPE-FUTURE-FORUM in Warsaw - organized by Visegrad Insight and Res Publica - experts from different countries and professional fields discussed the most urgent issues Europe must deal with. These issues are many and they are not easy to tackle. They would demand a full concentration of - basically united - decision-makers in Brussels and the different national capitals. The question is if they are willing and able to find some common lines and the resources to tackle the issues Europe is confronted with.