IST DER KRIEG DAS EINE UND DER FRIEDE DAS ANDERE? UND WAS IST DAS EIGENE?

IST DER KRIEG DAS EINE UND DER FRIEDE DAS ANDERE? UND WAS IST DAS EIGENE?

Jeder/Jede muss die Möglichkeiten wählen, die ihm/ihr gegeben, also eigen sind. Und vor allem heißt das nicht, dass sich Künstler/Künstlerinnen keine differenzierten Gedanken machen und das gilt ebenso für die Betrachter/Betrachterinnen. Was aber allen gemein sein sollte, ist, dass sie sich über die eigenen Werthaltungen und Prinzipien im Klaren sind und das auch nicht verbergen. Das Eigene sollte immer klar zum Ausdruck kommen. 

VERTEIDIGUNG UND NUKLEARE ABRÜSTUNG

VERTEIDIGUNG UND NUKLEARE ABRÜSTUNG

Dieser Tage veröffentlichte die EU-Kommission ihr „Weißbuch zur Verteidigung“. Parallel dazu beschäftigte sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament mit den Schritten zum Aufbau einer wirksamen europäischen Verteidigung. Das wäre noch vor 5 Jahren undenkbar gewesen. Das verdanken die Europäer Wladimir Putin und Donald Trump. Dem einen, weil er in die Ukraine einmarschierte und auch generell der EU droht, dem anderen, indem er ebenso die EU als Feind ansieht, der noch dazu - seiner Meinung nach - die USA als militärischen und insbesondere nuklearen Schutzschirm missbraucht und sich damit Ausgaben für eine angemessene Verteidigung erspart. Außerdem versucht Trump Putin als Freund zu gewinnen, um einen Keil zwischen Russland und China zu treiben und zusätzliche Geschäft anzubahnen. 

ES GIBT ALTERNATIVEN ZUM CHAOS IM NAHEN OSTEN

ES GIBT ALTERNATIVEN ZUM CHAOS IM NAHEN OSTEN

Es gibt wohl kaum eine Region, die so stark von Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen gekennzeichnet ist, wie der Nahe Osten. Nicht nur stehen einzelne Länder im Streit miteinander, sondern auch Religionen bzw. unterschiedliche Richtungen ein und derselben Religion und unterschiedliche ethnische Gruppen bekämpfen sich. Aber auch nicht-staatliche Gruppen sind Teil dieser Konflikte und werden von Regierungen einzelner Länder instrumentalisiert, um Einfluss und Macht in anderen Ländern zu gewinnen.  

Trump in der Tradition amerikanischer Machtpolitik

Trump in der Tradition amerikanischer Machtpolitik

Im Gastblogbeitrag schreibt Politikwissenschafter Heinz Gärtner, dass Präsident Trump trotz seiner populistischen Rhetorik und seines abweichenden Stils viele Elemente der traditionellen amerikanischen Außenpolitik übernimmt, insbesondere den Nationalismus, den Isolationismus und den Interventionismus, die auch von früheren Präsidenten geprägt wurden.

JALTA 1945 ODER HELSINKI 1975? Was steht Europa bevor?

JALTA 1945 ODER HELSINKI 1975? Was steht Europa bevor?

Nun haben mehrere Staaten in Europa bereits nach dem Druck den Trump in seiner ersten Amtsperiode ausgeübt  hat ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Aber die - vielfach  zersplitterte - Verteidigungskapazität bleibt weit hinter dem zurück was notwendig ist, um die Ukraine oder eventuell die baltischen Staaten wirksam gegen eine - neuerliche - russische Aggression zu verteidigen. Es ist nicht gesagt, dass Putin bereits seinen nächsten Krieg plant, aber die Entwicklung in Russland geht eindeutig in eine Europa gegenüber aggressive Richtung. Und jetzt zeigt auch noch Trump Verständnis für den Aggressor, übernimmt seine Sprache und macht den ukrainischen Präsidenten für den Krieg verantwortlich.

UKRAINE: KOMMEN WIR DEM FRIEDEN NÄHER?

UKRAINE: KOMMEN WIR DEM FRIEDEN NÄHER?

In den letzten Wochen vermehren sich in den verschiedenen Medien die Beiträge, die sich mit einem möglichen Frieden oder zumindest Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine beschäftigen. Auch Trump hat ja versprochen kurzfristig und schnell den Frieden herzustellen. Allerdings hat er nicht gesagt, wie und wie die Friedenslösung konkret aussehen soll. Das hat wieder bei vielen europäischen Verantwortlichen die Angst geschürt, Trump sei bereit, um jeden Preis eine Lösung zu akzeptieren, einen Preis, den die Ukrainer bzw. die Europäer generell bezahlen müssten.

An election without choice: What does the presidential “election” in Belarus mean for the country’s relations with the west?

An election without choice: What does the presidential “election” in Belarus mean for the country’s relations with the west?

On January 26, a presidential election was held in Belarus. With the absence of any real alternative candidates to the current leader of the country, Aliaksandr Lukashenka, the election result was easy to predict from the start. According to the Central Electoral Commission, Lukashenka received over 86% of the vote with voter turnout reported at 85%. With no political space for non-regime candidates, massive repressions in the country over the past five years, and no media freedom, the election was neither free nor fair.

EUROPE WITH TRUMP AS US PRESIDENT

EUROPE WITH TRUMP AS US PRESIDENT

The European Union must nevertheless find a way to defend its interests and at the same time try to find some agreements or better deals with the United States. It can’t be an either/or strategy but must include both elements. What is decisive in this respect is that Europeans recognize the importance of China as the big competitor for the MAGA project and that European security and defense must be put on a new basis.