Es gibt wohl kaum eine Region, die so stark von Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen gekennzeichnet ist, wie der Nahe Osten. Nicht nur stehen einzelne Länder im Streit miteinander, sondern auch Religionen bzw. unterschiedliche Richtungen ein und derselben Religion und unterschiedliche ethnische Gruppen bekämpfen sich. Aber auch nicht-staatliche Gruppen sind Teil dieser Konflikte und werden von Regierungen einzelner Länder instrumentalisiert, um Einfluss und Macht in anderen Ländern zu gewinnen.  

Nun haben mehrere Staaten in Europa bereits nach dem Druck den Trump in seiner ersten Amtsperiode ausgeübt  hat ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Aber die - vielfach  zersplitterte - Verteidigungskapazität bleibt weit hinter dem zurück was notwendig ist, um die Ukraine oder eventuell die baltischen Staaten wirksam gegen eine - neuerliche - russische Aggression zu verteidigen. Es ist nicht gesagt, dass Putin bereits seinen nächsten Krieg plant, aber die Entwicklung in Russland geht eindeutig in eine Europa gegenüber aggressive Richtung. Und jetzt zeigt auch noch Trump Verständnis für den Aggressor, übernimmt seine Sprache und macht den ukrainischen Präsidenten für den Krieg verantwortlich.

Wars do not start suddenly. Most of the time, several reasons and conditions lead to the outbreak of wars. One fundamental cause is the aspiration of leaders and major parts of society to show strength, especially by adding land and/or people to their territory - or specifically by regaining lost parts.

In den letzten Wochen vermehren sich in den verschiedenen Medien die Beiträge, die sich mit einem möglichen Frieden oder zumindest Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine beschäftigen. Auch Trump hat ja versprochen kurzfristig und schnell den Frieden herzustellen. Allerdings hat er nicht gesagt, wie und wie die Friedenslösung konkret aussehen soll. Das hat wieder bei vielen europäischen Verantwortlichen die Angst geschürt, Trump sei bereit, um jeden Preis eine Lösung zu akzeptieren, einen Preis, den die Ukrainer bzw. die Europäer generell bezahlen müssten.

The European Union must nevertheless find a way to defend its interests and at the same time try to find some agreements or better deals with the United States. It can’t be an either/or strategy but must include both elements. What is decisive in this respect is that Europeans recognize the importance of China as the big competitor for the MAGA project and that European security and defense must be put on a new basis.

The new EU Commission, the new EU Parliament, and the new President of the EU Council must try to manage the huge challenges and lead Europe into a new era, which is certainly full of conflicting interests. But the leaders responsible should be aware that the issues at stake are not only political in a narrow sense but need a more sophisticated strategy.

Der Sturz des Assad Regimes in Syrien ist für viele Syrier und darüber hinaus eine große Freude. Dennoch mischt sich Unsicherheit und Skepsis in diese Freude. Niemand kann vorhersagen, wie sich der Sturz des syrischen Diktators und die Machtübernahme durch die Islamisten auswirken werden. Statt Frieden kann es auch zu neuerlichen gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen.

Es ist nicht leicht, Trumps außenpolitische und militärische Aktivitäten schon Wochen vor seinem Amtsantritt zu beurteilen. Aber er war ja schon einmal Präsident und vom ihm selbst, aber auch aus seiner früheren und gegenwärtigen Umgebung, gibt es etliche Anhaltspunkte um eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen.