DEMOKRATIE GEGEN NATIONALISMUS

  DEMOKRATIE GEGEN NATIONALISMUS

Beförderte dieser Nationalismus die Bereitschaft zum Krieg und zur Eroberung des Lebensraums für die deutsche Bevölkerung. Die Bereitschaft, radikale und nicht zu Kompromissen bereite Parteien zu wählen, die Verbreitung antisemitischer Vorurteile und die Sehnsucht nach Wiederherstellung eines großen und mächtigen Deutschlands gingen Hand in Hand. Parallele wenngleich weniger ausgeprägte Entwicklungen charakterisierten die politischen Systeme und Erzählungen in anderen europäischen Ländern. Grundsätzlich gilt was der französische Präsident Francois Mitterand in seiner letzten Rede vor dem EU Parlament gesagt hat: „Nationalismus bedeutet Krieg.“

De Facto Doesn’t Sweeten the Pill: Bosnia and Herzegovina’s State Actors Are Walking Their Country Into a Cyprus-style Partition

De Facto Doesn’t Sweeten the Pill: Bosnia and Herzegovina’s State Actors Are Walking Their Country Into a Cyprus-style Partition

In other words, the international community will only support you as far as you are willing to help yourself. So while everyone from the US Congress to Secretary of State Marco Rubio, to the European Commission VP reiterate their commitment to BiH’s territorial integrity, it is all pixie dust unless BiH state actors show themselves willing to use the powers they have to stop partition in its tracks.

IST DER KRIEG DAS EINE UND DER FRIEDE DAS ANDERE? UND WAS IST DAS EIGENE?

IST DER KRIEG DAS EINE UND DER FRIEDE DAS ANDERE? UND WAS IST DAS EIGENE?

Jeder/Jede muss die Möglichkeiten wählen, die ihm/ihr gegeben, also eigen sind. Und vor allem heißt das nicht, dass sich Künstler/Künstlerinnen keine differenzierten Gedanken machen und das gilt ebenso für die Betrachter/Betrachterinnen. Was aber allen gemein sein sollte, ist, dass sie sich über die eigenen Werthaltungen und Prinzipien im Klaren sind und das auch nicht verbergen. Das Eigene sollte immer klar zum Ausdruck kommen. 

VERTEIDIGUNG UND NUKLEARE ABRÜSTUNG

VERTEIDIGUNG UND NUKLEARE ABRÜSTUNG

Dieser Tage veröffentlichte die EU-Kommission ihr „Weißbuch zur Verteidigung“. Parallel dazu beschäftigte sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament mit den Schritten zum Aufbau einer wirksamen europäischen Verteidigung. Das wäre noch vor 5 Jahren undenkbar gewesen. Das verdanken die Europäer Wladimir Putin und Donald Trump. Dem einen, weil er in die Ukraine einmarschierte und auch generell der EU droht, dem anderen, indem er ebenso die EU als Feind ansieht, der noch dazu - seiner Meinung nach - die USA als militärischen und insbesondere nuklearen Schutzschirm missbraucht und sich damit Ausgaben für eine angemessene Verteidigung erspart. Außerdem versucht Trump Putin als Freund zu gewinnen, um einen Keil zwischen Russland und China zu treiben und zusätzliche Geschäft anzubahnen. 

ES GIBT ALTERNATIVEN ZUM CHAOS IM NAHEN OSTEN

ES GIBT ALTERNATIVEN ZUM CHAOS IM NAHEN OSTEN

Es gibt wohl kaum eine Region, die so stark von Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen gekennzeichnet ist, wie der Nahe Osten. Nicht nur stehen einzelne Länder im Streit miteinander, sondern auch Religionen bzw. unterschiedliche Richtungen ein und derselben Religion und unterschiedliche ethnische Gruppen bekämpfen sich. Aber auch nicht-staatliche Gruppen sind Teil dieser Konflikte und werden von Regierungen einzelner Länder instrumentalisiert, um Einfluss und Macht in anderen Ländern zu gewinnen.  

Trump in der Tradition amerikanischer Machtpolitik

Trump in der Tradition amerikanischer Machtpolitik

Im Gastblogbeitrag schreibt Politikwissenschafter Heinz Gärtner, dass Präsident Trump trotz seiner populistischen Rhetorik und seines abweichenden Stils viele Elemente der traditionellen amerikanischen Außenpolitik übernimmt, insbesondere den Nationalismus, den Isolationismus und den Interventionismus, die auch von früheren Präsidenten geprägt wurden.

JALTA 1945 ODER HELSINKI 1975? Was steht Europa bevor?

JALTA 1945 ODER HELSINKI 1975? Was steht Europa bevor?

Nun haben mehrere Staaten in Europa bereits nach dem Druck den Trump in seiner ersten Amtsperiode ausgeübt  hat ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Aber die - vielfach  zersplitterte - Verteidigungskapazität bleibt weit hinter dem zurück was notwendig ist, um die Ukraine oder eventuell die baltischen Staaten wirksam gegen eine - neuerliche - russische Aggression zu verteidigen. Es ist nicht gesagt, dass Putin bereits seinen nächsten Krieg plant, aber die Entwicklung in Russland geht eindeutig in eine Europa gegenüber aggressive Richtung. Und jetzt zeigt auch noch Trump Verständnis für den Aggressor, übernimmt seine Sprache und macht den ukrainischen Präsidenten für den Krieg verantwortlich.

UKRAINE: KOMMEN WIR DEM FRIEDEN NÄHER?

UKRAINE: KOMMEN WIR DEM FRIEDEN NÄHER?

In den letzten Wochen vermehren sich in den verschiedenen Medien die Beiträge, die sich mit einem möglichen Frieden oder zumindest Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine beschäftigen. Auch Trump hat ja versprochen kurzfristig und schnell den Frieden herzustellen. Allerdings hat er nicht gesagt, wie und wie die Friedenslösung konkret aussehen soll. Das hat wieder bei vielen europäischen Verantwortlichen die Angst geschürt, Trump sei bereit, um jeden Preis eine Lösung zu akzeptieren, einen Preis, den die Ukrainer bzw. die Europäer generell bezahlen müssten.