In the framework of the recent Belgrade Security Conference, I participated in the opening panel titled „Ukraine and the Allies: Keeping the Firm Rock Unity and Solidarity.“ In my remarks, I aimed to broaden the scope of the panel and proposed a set of principles for a common European future, with special reference to the issue of security. I have attempted to summarize and distil my core ideas and arguments in the following.
Turkish Foreign Policy in the South Caucasus: What Does Baku’s Takeover of Nagorno-Karabakh Mean for Ankara?
To the Turkish President Recep Tayyip Erdogan – who was reelected for his third presidential term this May under the campaign slogan ‘The Century of Turkey’ – it seems that the time has come to realize his country’s geopolitical aspirations of becoming a regional power. Auspiciously, recent geopolitical shifts and global instability have created multiple opportunities for Turkey to expand its influence across its neighborhood. The South Caucasus is one such region where Turkey has gained ample room to realize this ambition in recent years, not least due to Russia’s diminishing influence in the region after its full-scale invasion of Ukraine in 2022. Azerbaijan’s takeover of the disputed region of Nagorno-Karabakh this September was supported by Turkey, as its strongest ally. However, any further military escalation in the region would not be in Ankara’s interest.
Wie Österreich einen Kompromiss in Bergkarabach vorantreiben könnte
EUROPA UND DIE NEUE WELT(UN)ORDNUNG
Viele sehnen sich nach der nach 1945 erreichten Weltordnung. Es gab den Westen, den Osten und dann noch einige blockfreie Länder, die versuchten sich dazwischen zu arrangieren. Im Wesentlichen respektierte der einzelne Block die Grenzen des jeweilig anderen Blocks und die dazwischen situierten Länder versuchten - soweit sie schon unabhängig waren - von beiden Blöcken Vorteile zu erzielen. Nun, so einfach und friedlich war die Welt keineswegs. Denken wir an die Kriege im Rahmen der De-Kolonialisierung wie im Kongo und in Algerien und an den Korea- und den Vietnamkrieg. Aber immerhin die globalen Verhältnisse waren relativ übersichtlich und stabil.
GEORGIA – A BUMPY ROAD TOWARDS THE EU
During the recent visit of an IIP delegation to the South Caucasus, I asked a civil society representative to describe Georgia in a few words. She answered: “Georgia is a small country in the South Caucasus, which wants to leave the Russian orbit and become part of the civilized world.” This description provides a concise summary of my impressions after two days of intensive discussions in Georgia’s capital, Tbilisi. According to our interlocutors, today’s Georgia must decide between a backward-looking orientation based on the old Russian model and a forward-looking orientation toward a more Western modernity.
The BRICS Empowered?
At their most recent meeting in South Africa, the countries of the BRICS bloc – Brazil, Russia, India, China, and South Africa – committed themselves to an expansion. They announced that a diverse group of countries composed of Argentina, Egypt, Iran, Ethiopia, Saudi Arabia, and the United Arab Emirates (UAE) have been invited to join as new members. Notably, three of these countries are energy-rich Middle Eastern states (Iran, Saudi Arabia, and the UAE). They are energy-rich in the traditional, hydrocarbon sense, but at least Saudi Arabia and the UAE are also trying to build out their sustainable energy capacities and modernize their energy infrastructure. In the meantime, they aim to sell as much gas and oil as possible. In that sense, this enlargement is certainly a strengthening of the BRICS – at least as long as oil and gas play an important role in the world’s energy supply. Nonetheless, the BRICS states have underlined their commitment to the Sustainable Development Goals and active climate policies. In order to achieve these goals, they will require the sustained support and cooperation of the West.
WOHIN TREIBT’S EUROPA - Teil 4: Europa und das Mittelmeer
Die Region südlich und südöstlich von Europa - die MENA-Region - ist eine von vielen Konflikten durchwachsene. Daran sind die europäischen Länder nicht ganz unschuldig. Viele, vor allem arabische Staaten und deren Bevölkerungen waren Opfer kolonialer Konflikte und Besetzungen. Und Israel wurde nicht zuletzt ein entscheidender Zufluchtsort für Jüdinnen und Juden, die vor den in vielen Teilen Europas stattfindenden Pogromen und letztendlich dem Holocaust flüchteten. Notwendigerweise führte das zu Konflikten mit der arabischen Bevölkerung in Palästina.
WOHIN TREIBT’S EUROPA? - Teil 3: Europa und die USA
Das Verhältnis der Europäischen Union zu den USA ist ein wechselhaftes - von beiden Seiten aus. Manchmal treibt‘s Europa in Richtung der USA und manchmal weg von den USA. Aber unzweifelhaft ist Europa ein Verbündeter der USA. Nicht immer war dieses Verhältnis eines, das beiden zum Ruhme gereichte. Vor allem der Sklavenhandel erzeugte eine schändliche und verbrecherische Vernetzung zwischen den beiden Kontinenten - und auch mit Afrika. Von dort kamen allerdings die Opfer - wenngleich zum Teil(!) unter Mithilfe einiger lokaler Akteure. Das ändert nichts an der ungeheuren Schuld des Westens, eine Schuld, die nach Meinung vieler auch heute noch nicht abgetragen ist.
WOHIN TREIBT‘S EUROPA? - Teil 2: Europa und der Rest
Allzu oft ist - das westliche, liberale - Europa, von einer sehr eurozentrischen und arroganten Sicht auf die Welt ausgegangen. Da gab es Europa und die USA, also den Westen und den Rest. Diese Sichtweise hing eng mit dem Kolonialismus zusammen, in dem viele europäische Staaten eine unrühmliche Rolle gespielt haben. Und auch nach der formellen Entkolonialisierung gab es oft einseitige Abhängigkeiten. Oftmals haben Kolonialländer auch nach der Unabhängigkeit ihrer ehemaligen Kolonien militärisch und/oder ökonomisch interveniert. Der - ehemals belgische - Kongo ist das furchtbarste Beispiel. Und vielfach haben andere Länder innerhalb Europas diese Haltung akzeptiert oder sogar davon profitiert. Man darf auch nicht vergessen, dass die ursprüngliche europäische Einigung in Form der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaften von Ländern gegründet wurde, die alle eine Verstrickung in eine koloniale Vergangenheit hatten - mit Ausnahme von Luxemburg.
WOHIN TREIBT‘S EUROPA? - Teil 1: Auf dem Weg zur Verteidigungsunion?
Wenige Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament im Jahre 2004 hatte ich ein kleines Büchlein verfasst, mit dem Titel „Wohin treibt‘s Europa“. Ich habe bewusst das Wort treiben gewählt, bringt es doch eine Mischung von aktivem Handeln und von passiven Getrieben werden zum Ausdruck. Wenn wir die Europäische Union - und in diesem Zusammenhang verwende ich oftmals den Begriff Europa als Synonym - betrachten und die Entwicklungen der letzten Jahre, so waren die entscheidenden Entwicklungen immer eine Kombination von „äußeren“ Einflüssen und inneren „autonomen“ Entscheidungen. In mehreren Beiträgen möchte ich den nächsten Wochen versuchen darzustellen, wohin Europa treibt bzw. aus meiner Sicht treiben soll.