Peace Blog
The views expressed in the blog are solely those of the authors and do not necessarily represent the views of the IIP.
Am 17. 12 2010 steckte sich in der tunesischen Stadt Sidi Bouzid der Gemüsehändler Mohamed Buazizi in Brand. Das war vor allem ein Protest gegen die ständigen Schikanen der Sicherheitskräfte gegen kleine Händler wie er einer war. Mohamed Bouazizi starb Anfang Jänner 2011 an den Folgen seiner Verbrennungen. Aber seine Tat hatte da schon begonnen massive Proteste gegen die sklerotischen und autoritären Systeme und Staatsführer in den arabischen Länder hervorzurufen.
On the tenth and eleventh of December 1960 people took to the streets of different Algerian towns to demonstrate against the French occupation and dominance. France regarded Algeria as part of the French territory without giving the Arabs full political rights. Against this discriminatory and colonial attitude, a resistance movement was rising that started the “Algerian war” in 1954.
President Trump’s presidency not only was not successful but left the world in disarray. He abandoned multilateralism and polarized the international system. President Trump left most of the international agreements, like the nuclear deal with Iran (JCPOA) and the Treaty on Intermediate Missiles (INF) and he attacked multilateral Institutions like the World Trade Organization (WTO), the World Health Organization (WHO), the International Criminal Court (ICC) and the Paris Climate agreement.
In Abwandlung des Titels dieses Userblogs möchte ich die Frage stellen, ob der zukünftige US Präsident eine aktive Friedenspolitik betreiben wird und wie er es mit der immer wieder aufflackernden Versuchung der USA zu militärischen Interventionen hält. Obwohl die USA stolz behaupten, sie waren nie eine Kolonialmacht, im Gegenteil haben sie ja gegen den Kolonialherren England revoltiert, stimmt das so nicht. Vor allem haben sie sich den amerikanischen Kontinent mit Gewalt erobert und die indigene Bevölkerung vertrieben. Sie haben auch einen Kolonialkrieg gegen die Phillipinen geführt.
Fast alle zehn Jahre gibt es in den USA eine Debatte darüber, ob sich die Großmacht USA im Abstieg befinden. Die Debatte beschränkt sich nicht nur auf Wissenschaftler und Experten, sondern erreicht auch regelmäßig die politischen Entscheidungsträger. In den 1970ern anerkannte der damalige US-Außenminister Henry Kissinger, dass es mehrere Mächte in der Welt gebe: neben den USA auch noch China, die Sowjetunion, Japan und Europa. Natürlich blieben die USA der Primus inter pares.
Ob es die Corona Pandemie ist oder was immer, mehrere alte Konflikte flammen in diesen Tagen neu auf. So im Falle von Nagorna Karabach oder auch innerhalb Äthiopiens. Ein solcher Konflikt ist auch der Streit innerhalb der Westsahara bzw. zwischen Marokko und der Westsahara Befreiungsorganisation Polisario. Diese will sich nicht länger an das Waffenstillstandsabkommen halten.
In den Übergangsperioden zwischen zwei US-Präsidenten wird der scheidende Präsident „als lahme Ente“ bezeichnet, weil er handlungsunfähig geworden wäre. Außenpolitisch trifft das nicht zu. Ganz im Gegenteil, sie ist eine sehr sensible, ja gefährliche Zeit. Der alte Präsident kann seinem Nachfolger neue Krisen hinterlassen, entweder um ihm Schwierigkeiten zu machen oder um das eigene Vermächtnis zu festigen. Präsident Eisenhower hinterließ Präsident Kennedy multiple Krisen.
On November 2nd, a supporter of the "Islamic State" shot four people in downtown Vienna before he himself was shot by the police. 23 people were injured, some of them seriously. The first statements by Prime Minister Kurz and various other government representatives were very inclusive and emphasised that this was not a fight against Muslims.
Die Wahl von Präsident Biden in den USA - und ich gehe davon aus, dass es trotz Widerstand von Donald Trump dabei bleibt - schafft neue Chancen für eine globale Klimapolitik. Denn bei aller Notwendigkeit von verstärkten Anstrengungen auf nationaler Ebene, dürfen wir nicht vergessen, dass nur globale Aktionen einen nachhaltigen Einfluss auf das Klima haben werden. Wir brauchen daher nationale, europäische und globale Anstrengungen. Da Präsident Biden klar und deutlich angekündigt hat, dass er die USA zum Pariser Klimaabkommen zurückführen wird, haben sich die Bedingungen für eine offensive Umweltpolitik wesentlich verbessert.
Der Terror Anschlag in Wien hat den Kampf gegen den Terrorismus wieder auf die europäische Tagesordnung gesetzt. Aber welcher Kampf ist da zu führten und gegen wen richtet er sich konkret. Mit Recht werden nicht nur die Terroristen selbst sondern auch die dahinter stehenden Ideologien und religiösen Interpretationen ins Visier genommen, also vor allem der politische Islam oder Islamismus. Allerdings fehlen bisher juristisch verwendbare Begriffe und Definitionen.
