Von Smart Homes und gezielter Werbung bis hin zum Einsatz von Roboterhunden durch die Polizei spielen Technologien der künstlichen Intelligenz und automatisierte Entscheidungsfindung heute eine bedeutende Rolle in unserem Leben. Technologie kann erstaunlich sein, und wir verlassen uns täglich auf sie, um unser Leben einfacher zu machen und uns auch immer schwierigere Entscheidungen abzunehmen.

Mit der Unterstützung des IIP und anderen Partnern, hat am 21-22. Oktober das FriedensBüro Salzburg ein Symposium zum Thema Dialog organisiert. Unter dem Titel “Grenzen des Dialogs - Dialog ohne Grenzen” fand in unterschiedlichen Formaten eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Fragen, ob, wann, wie und mit wem Dialog, im Kontext des Ukraine-Krieges, geführt werden sollte, statt. Unten finden Sie den Bericht über das Symposium, eine Aufzeichnung der Podiumsdiskussion mit ExpertInnen, sowie einen Kurzfilm mit dem Titel „Was, wenn der Krieg vorbei ist?“

Worum wird es genau gehen? Nach den Ereignissen in Taiwan und der Ukraine ist die Angst vor dem Krieg zurück in Europa. Wir gewöhnen uns schleichend an Kriegsrhetorik und den Gedanken der Aufrüstung: kaum jemand hätte noch Anfang des Jahres gewusst, was HIMARS ist. Kaum jemand hätte gedacht, dass ausgerechnet die Grünen in Deutschland Befürworter von Lieferungen schwerer Waffen in ein Kriegsgebiet sein würden. Aber ist all das wirklich notwendig? Rational? Unausweichlich? Die EU-27, China, USA, Nordkorea, Iran und andere scheinen massiv aufzurüsten. Gleichzeitig machen private Akteure (Elon Musk/Starlink; Wagner Gruppe; Hacker-Kollektive) und neue Methoden mit geringen Kosten und Risiken (Cyber- und Informationskampagnen, Instrumentalisierung von Migranten und Nahrungsmitteln) die globale Situation so unübersichtlich wie nie zuvor. Kann man hier überhaupt noch mit Mechanismen aus dem Kalten Krieg arbeiten, oder brauchen wir neue Lösungen? Inmitten alledem: das kleine, neutrale Österreich. Wie in vielen anderen Branchen hat sich auch die Rüstungsindustrie auf Nischenprodukte spezialisiert und darf aufgrund der Neutralität nicht in Kriegsgebiete exportieren. Dennoch landen österreichische Waffen in den Händen von Kämpfern. Macht ein Exportverbot in einer globalisierten Welt, in der zunehmend nichtstaatliche Akteure kämpfen und Waffen außerhalb der Einflusssphäre von Staaten Waffen beziehen, überhaupt noch Sinn? Sollte ein wirklich neutrales Land überhaupt eine Rüstungsindustrie haben?

Large parts of the Russian civil society are under shock. The mobilisation of 300,000 reservists has brought the war in Ukraine into the middle of society and to the minds of the population. The unwritten social contract that says that ordinary citizens do not interfere in the Kremlin’s politics, but can live a normal life is being challenged. Since Putin’s announcement, hundreds of thousands of Russians have fled the country or tried to do so. According to recent surveys, support for Putin has dropped, but remains on a high level. The question, however, is if these surveys show a credible picture. Can the Russian president still rely on the backing of his people?

The global world is facing multiple crises in the last years and the European Union seems to be unprepared to deal with all of them at the same time. While in 2015 first cracks in the unity of the European Union after the migration influx became visible, Brexit, the Covid-Pandemic and now the full-scale invasion of Russia into Ukraine added additional pressure on the European Union. How could the EU or the International Community react to these challenges coherently? What are the links between environment, climate crisis and geopolitics and who are the main players in this field? These and other questions will be discussed by our experts in this discussion.

Am 26.10.1955 hat der österreichische Nationalrat das Verfassungsgesetz zur „immerwährenden Neutralität“ Österreichs beschlossen. Damit war die völkerrechtliche Grundlage zur Wiederherstellung der vollständigen Unabhängigkeit der Republik Österreich geschaffen. Dies war zweifellos ein auch international beachtliches Zeichen in Zeiten des damals bereits bestehenden Kalten Krieges. Neben Österreich haben die Schweiz, wo dieses Prinzip bereits seit 1815 international anerkannt ist, europäische Staaten wie Finnland, Irland, Malta und Schweden dieses Prinzip in der einen oder anderen Weise realisiert. Der jüngst erfolgte Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO hat dies für diese beiden Staaten widerrufen. Aktuelle Ereignisse, vor allem der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine, hat nun die nationale aber auch internationale Debatte über die aktuelle Sinnhaftigkeit dieses Prinzips ernsthaft infrage gestellt. Eine ausführliche und seriöse Diskussion ist daher wichtig und notwendig. Auch in Österreich wird diese Diskussion geführt, leider jedoch kaum in einer fundierten, rationalen und faktenbasierten Weise.

The unprovoked Russian war against sovereign Ukraine is a turning point for Europe, especially with regards to defence and armament. The EU and many of its member states are supplying heavy weaponry to Ukraine to enable the country’s self-defence against the aggressor. In addition, many European states, incl. Germany and Austria, invest massively in defence with the aim to strengthen their national security. Issues like disarmament and arms control have receded even further into the background.

Greg Yudin, russischer Soziologe und politischer Philosoph, hat auf Einladung des IIP, FES ROPCE, und RI an den 3rd Vienna Peace and Security Talks teilgenommen. Hier sein Interview im Ö1 Morgenjournal zur aktuellen Kriegssituation.

Am 7. Oktober 2022 hat die Vernissage der Austellung “Die Kreuzung”, vom Künstler Osso, stattgefunden. Man braucht nicht weit zu schauen, um Finsternis wahrzunehmen. Nicht weit in die Vergangenheit, nicht weit in die geographische Umgebung. Man mag mit dem Finger zeigen auf Länder, in denen Repression herrscht, ein einziger Artikel in einer Zeitung, ein Kunstwerk, ein Gedicht, ja sogar ein privater Kommentar dazu führen kann, dass Menschen weggesperrt werden oder verschwinden. Mut wird mit Freiheitsentzug und mitunter auch mit dem Leben bezahlt.