Im Mittelpunkt dieses Buches steht das Nuklearabkommen mit dem Iran. Es behandelt auch Irans geopolitische Position und die nuklearwaffenfreie Zone im Mittleren Osten. Ein Abkommen würde aber nicht nur den Zugang des Iran zu einer Nuklearwaffe versperren, sondern auch die Zivilgesellschaft stärken.

Following the killing of Mahsa (Zhina) Amini in Iranian police custody, Iran is experiencing the largest protest movement for basic human rights since the founding of the Islamic Republic in 1979. Many experts see this movement as a revolutionary moment that could eventually lead to a change in the authoritarian political system. The ruling regime has oppressed society and deprived women of their basic rights, among them the right to choose their clothes. Politics has prioritised ideology over social needs and national interests. This has also translated into an isolated economy facing sanctions pressure, and a population suffering severe economic hardship.

Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wird auch die Friedens- und Konfliktforschung vor Herausforderungen gestellt. Gleichzeitig tritt die Notwendigkeit friedenswissenschaftlicher Auseinandersetzungen und Ansätze deutlich hervor. Während in der medialen Berichterstattung vielfach eine Diskursverengung zu beobachten ist, welche sich in der medialen, politischen und gesellschaftlichen Polarisierung der Debatten zum russischen Angriffskrieg widerspiegelt, können etwa feministische, herrschaftskritische und andere Ansätze dazu beitragen, die Debatten zu differenzieren und den Blick zu erweitern. So hat der russische Angriffskrieg auch erhebliche globale Auswirkungen, insbesondere auf die Ernährungssicherheit in Ländern des globalen Südens, die durch die Klimakrise ohnehin vor enormen Herausforderungen stehen. Vor dem Hintergrund gegenwärtiger multipler Krisen möchten wir im Rahmen der NeFKÖ-Tagung 2023 diskutieren, welche Impulse von der österreichischen Friedens- und Konfliktforschung für eine Friedenspolitik ausgehen können und laden ein, hierzu Beiträge einzureichen. Mögliche Themenbereiche können umfassen: die Neutralität Österreichs, das Erstarken rechter Strömungen und Parteien und die Entwicklung ihrer Programmatik, die Rolle von Universitäten/der FuK in Kriegen und Konflikten, oder der Zusammenhang von Klimakrise und Frieden.

In Situationen der Polarisierung können kleinere Staaten einem Bündnis beitreten oder neutral und bündnisfrei bleiben. Neutralität kann eine Sicherheitsgarantie sein. Was zeichnet Neutralität und Bündnisfreiheit aus? Welche Rolle spielten neutrale Staaten im Kalten Krieg? Der Krieg in der Ukraine zeitigt größere geopolitische und gesellschaftliche Konsequenzen. Kann Neutralität für die Ukraine eine Lösung sein?

Von Smart Homes und gezielter Werbung bis hin zum Einsatz von Roboterhunden durch die Polizei spielen Technologien der künstlichen Intelligenz und automatisierte Entscheidungsfindung heute eine bedeutende Rolle in unserem Leben. Technologie kann erstaunlich sein, und wir verlassen uns täglich auf sie, um unser Leben einfacher zu machen und uns auch immer schwierigere Entscheidungen abzunehmen.

Mit der Unterstützung des IIP und anderen Partnern, hat am 21-22. Oktober das FriedensBüro Salzburg ein Symposium zum Thema Dialog organisiert. Unter dem Titel “Grenzen des Dialogs - Dialog ohne Grenzen” fand in unterschiedlichen Formaten eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Fragen, ob, wann, wie und mit wem Dialog, im Kontext des Ukraine-Krieges, geführt werden sollte, statt. Unten finden Sie den Bericht über das Symposium, eine Aufzeichnung der Podiumsdiskussion mit ExpertInnen, sowie einen Kurzfilm mit dem Titel „Was, wenn der Krieg vorbei ist?“

Worum wird es genau gehen? Nach den Ereignissen in Taiwan und der Ukraine ist die Angst vor dem Krieg zurück in Europa. Wir gewöhnen uns schleichend an Kriegsrhetorik und den Gedanken der Aufrüstung: kaum jemand hätte noch Anfang des Jahres gewusst, was HIMARS ist. Kaum jemand hätte gedacht, dass ausgerechnet die Grünen in Deutschland Befürworter von Lieferungen schwerer Waffen in ein Kriegsgebiet sein würden. Aber ist all das wirklich notwendig? Rational? Unausweichlich? Die EU-27, China, USA, Nordkorea, Iran und andere scheinen massiv aufzurüsten. Gleichzeitig machen private Akteure (Elon Musk/Starlink; Wagner Gruppe; Hacker-Kollektive) und neue Methoden mit geringen Kosten und Risiken (Cyber- und Informationskampagnen, Instrumentalisierung von Migranten und Nahrungsmitteln) die globale Situation so unübersichtlich wie nie zuvor. Kann man hier überhaupt noch mit Mechanismen aus dem Kalten Krieg arbeiten, oder brauchen wir neue Lösungen? Inmitten alledem: das kleine, neutrale Österreich. Wie in vielen anderen Branchen hat sich auch die Rüstungsindustrie auf Nischenprodukte spezialisiert und darf aufgrund der Neutralität nicht in Kriegsgebiete exportieren. Dennoch landen österreichische Waffen in den Händen von Kämpfern. Macht ein Exportverbot in einer globalisierten Welt, in der zunehmend nichtstaatliche Akteure kämpfen und Waffen außerhalb der Einflusssphäre von Staaten Waffen beziehen, überhaupt noch Sinn? Sollte ein wirklich neutrales Land überhaupt eine Rüstungsindustrie haben?

Large parts of the Russian civil society are under shock. The mobilisation of 300,000 reservists has brought the war in Ukraine into the middle of society and to the minds of the population. The unwritten social contract that says that ordinary citizens do not interfere in the Kremlin’s politics, but can live a normal life is being challenged. Since Putin’s announcement, hundreds of thousands of Russians have fled the country or tried to do so. According to recent surveys, support for Putin has dropped, but remains on a high level. The question, however, is if these surveys show a credible picture. Can the Russian president still rely on the backing of his people?