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Nach den US-Präsidentschaftswahlen 2020 diskutieren die Teilnehmer darüber, welche Entwicklungen sich nach den Wahlen abzeichnen. Das betrifft sowohl die innenpolitische Situation in den USA als auch außenpolitische Rolle, die die USA einnehmen werden. Das Ergebnis der Wahlen wird die Frage, wieviel es Kontinuität und wieviel Veränderung geben wird, nur teilweise beantworten.
Die österreichische Neutralität wurde 65 Jahre. Die Idee der Neutralität hat aber eine viel längere Geschichte und geht zurück auf den Konflikt um Melos im Peloponnesischen Krieg. Während des 19. Jahrhunderts war neutrales Verhalten häufig. Die Schweizer Neutralität wurde 1815 auf rechtliche Basis gestellt. Das Haager Abkommen von 1907 definiert Rechte und Pflichten der neutralen Mächte. Im 20. Jahrhundert waren die USA zeitweise neutral, im Kalten Krieg versuchten die neutralen Staaten, die Konsequenzen der Blockkonfrontation zu vermeiden. Sie profilierten sich als Vermittler und als Gastgeber von Gipfeltreffen.
Hat die Neutralität Österreichs nun tatsächlich zur Erreichung dieser beiden Ziele beigetragen? War sie wesentlich für den Erhalt der „Unabhängigkeit nach Außen „ und der „Unverletzlichkeit des Staatsgebietes“? Das lässt sich für die Vergangenheit nur gegen den Hintergrund des damaligen Kalten Krieges beantworten. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die äußeren Bedingungen jedoch grundlegend verändert. Es ist fraglich, ob irgend ein Staat - egal ob bündnisgebunden oder neutral und mit welchen Mittel auch immer – heute noch eine absolute „Unverletzlichkeit“ seines Territoriums sicher stellen kann; und ob bei einer sich verdichtenden gegenseitigen Abhängigkeit von Staaten deren „Unabhängigkeit nach außen“ noch in irgend einer Form erreichbar ist. Es stellt sich also die Frage, ob selbst eine auf ihre minimalen Erfordernisse reduzierte Neutralität noch irgend einen sicherheitspolitischen Mehrwert verspricht.
The main question is not about the personality of President Trump. We know all about him there is to know. Americans voted for him not in spite of what he is; but because of what he is. Twenty years ago, such a candidate would not have been elected president. What has happened? What made Trump and his policies possible; and what do the mechanics of his rise imply for the future?
