Es lauere eine Gefahr im Beitritt Österreichs zu Sky Shield, sagt der Politologe Heinz Gärtner. Er sieht Österreichs Neutralität im Wandel.

The NATO summit pledged more military financial aid for Ukraine. Robert Hunter warned that this could escalate the war into Russia proper. The war delays Ukraine’s membership for an indefinite time. A divided Ukraine will not become NATO member. Russia will recover after 15-20 years and will have to be integrated in European security institutions. Russia’s isolation could lead to the Versailles analogy. Models for post-war Europe could be the Congress of Vienna 1815 or the Summit of the Conference on Security and Cooperation in Helsinki 1975. NATO should not expand to Asia and Austria should remain neutral.

Mit Expert*innen aus den Bereichen Diplomatie, Forschung und Zivilgesellschaft haben ACP Schlaining und das Internationale Institut für den Frieden am Rande des Austrian Forum for Peace ein Papier über den Mehrwert von Friedensvermittlung für die Österreichische Sicherheitsstrategie erarbeitet.

Europa ist am 24.02.2022 in einer Zeitenwende aufgewacht, der sich auch Österreich nicht entziehen kann. Nur hierzulande kam dies bisher noch nicht richtig an. Politische Debatten über die Thematik werden oft unter dem Deckmantel der Neutralität gestoppt. Wie kann sich eine kleine Nation wie Österreich in dieser neuen Welt schützen? Wie sollte eine moderne Sicherheitspolitik aussehen? Reicht es, das Bundesheer (wieder) erstarken zu lassen oder muss die Neutralität adaptiert oder sogar an sich in Frage gestellt werden? Wie sehr zählt die Argumentation, man sei sicher, da man von NATO-Ländern umgeben sei, in einer Welt, in der hybride Angriffe keine Grenzen kennen? Was passiert, wenn die USA, wie bereits unter Präsident Donald Trump, drohen, den über Europa gespannten Sicherheitsschirm einzuziehen?

Am 9. Juni wäre der 180. Geburtstag der österreichischen Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner. Suttner kämpfte zeitlebens für Abrüstung und Frieden, aber auch gegen überholte Konventionen und die Unterdrückung von Frauen. Mit der Rückkehr des russischen Krieges gegen die Ukraine hat sich die grundlegende Annahme, dass Kriege zwischen Staaten in Europa der Vergangenheit angehören, wieder radikal verändert. Welche Gedanken zu Krieg und Frieden herrschen heute? Was hat sich verändert, was bleibt gleich? Welche Rolle kommt heute Frauen in Konflikten zu? Was müssen wir für die Zukunft beachten? Was können wir lernen?

Der russische Angriff auf die Ukraine hat nicht nur die Sicherheitspolitik in Europa sondern auch die Diskussion in Österreich auf den Kopf gestellt. Im Zentrum steht dabei der Umgang mit der Neutralität: Ist sie noch zeitgemäß, wie kann sie neu und anderes gelebt werden, wieviel Sicherheit bietet sie unserem Land? Übersehen wird bei dieser Diskussion meistens der Artikel 42 Abs. 7 des EU-Vertrages, der schon jetzt eine sehr weitreichende Beistandsverpflichtung der EU-Staaten untereinander vorsieht. Es diskutieren: Stefanie Fenkart, Internationales Institut für den Frieden IIP, Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Österreich, Misha Glenny, Direktor des Institutes für die Wissenschaften vom Menschen IWM, Moderation und Bearbeitung: Markus Müller-Schinwald

The North Caucasus is a region within Russia that includes Chechnya. It is a complex region that would require many volumes to address comprehensively. However, despite its complexity, the region is vital for Russia in terms of security due to its proximity to Iran, Georgia, Azerbaijan, and Turkey. Furthermore, given its vast oil reserves, it also allows Russia access to the Black Sea, the Caspian Sea, and the Azov Sea, which is essential to Russia’s energy supply.

The Austrian Forum for Peace is a new, never before seen format in Austria, established to rethink approaches for resolving conflict and sustaining peace, to break through the spreading fog of global unpredictability. Elucidating answers requires a diversity of experience, approach, and perspective, which will be brought together in this new forum.